Metzger-Archiv
Ausgewählte Beiträge aus dem Satire-Magazin DER METZGER
(Der Metzger 73 – Juni 2005)
Der Vorsitzende der SPD Franz Müntefering hat sich abfällig über den Kapitalismus geäußert. Er habe Kapitalismuskritik geübt und eine Kapitalismusdebatte eröffnet, sagt man. Vielleicht tat er das mit Weitsicht. Er übt schon für die Zeit, in der die SPD wieder Opposition sein wird und es sich leisten kann, Unverbindliches zu erzählen. Es kann auch sein, daß er begriffen hat, was die einfachen Mitglieder seiner Partei bloß ahnen und gern verdrängen: daß der SPD die Stimmen flöten gehen und daß, allen neuen Angewohnheiten zum Trotz, der vergrätzten Klientel der Sozialdemokratie etwas gesagt werden muß, was sie vermißt. Sollte das der Fall sein, wird ihn morgen sein Geschwätz von heute, das dann das von gestern sein wird, nicht mehr kümmern. Sollte die Kapitalismuskritik/debatte der SPD tatsächlich die Stimmen einfangen, die sie zum Weiterregieren braucht, wird sie es mit dem Kapitalismus weiter so halten wie bisher. „Business as usual“.
Die SPD ist an der Regierung und glaubt, sie wäre an der Macht, spottete einst Tucholsky. Ob sie es selber glaubt, weiß man nicht, denn Sozialdemokratie ist eine Ideologie, die kein Mensch mit den Mitteln der Logik verstehen kann. Aber ihre Wähler könnten es glauben. Jedoch: Ob Kapitalismus und wie und wieviel davon – darauf hat keine Bundesregierung, keine Partei, keine SPD, kein Müntefering und kein Wähler Einfluß. Solange dieser Staat, diese Gesellschaft kapitalistisch ist, hat die Regierung die Pflicht, die Verwertungsbedingungen des Kapitals zu garantieren und zu verbessern. Das hat die SPD getan und das wird sie auch weiterhin tun, solange das ihre Aufgabe ist. Daß ihr dafür von denen, denen sie diese Pflicht erfüllt, gedankt wird, ist nicht vorgesehen.
Wer ein bißchen was von Politik im Allgemeinen und von politischer Ökonomie im Besonderen versteht, weiß sehr wohl, daß Franz Müntefering keineswegs den Kapitalismus als solchen kritisiert hat oder kritisieren würde, sondern nur gewisse „Auswüchse“. Das wissen vielleicht auch die Leute, die verlangen, daß der Kapitalismuskritik „Taten folgen müssen“. Ihr Verlangen klingt wie eine rhetorische Frage: Taten werden nicht erwartet.
Was Kapitalismus ist, kann hier nicht erschöpfend erklärt werden (denn dies ist ein Artikel und kein Buch), sondern nur angedeutet. Eines seiner wesentlichen Merkmale ist das Privateigentum an Produktionsmitteln. Das heißt nicht, daß ein Handwerker, der einen Schraubenzieher benutzt, der ihm gehört, ein Kapitalist ist. Das Privateigentum an Produktionsmitteln ist nicht mehr und nicht weniger als eine Voraussetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Eine Kritik am Kapitalismus, die diese Bezeichnung verdient, müßte also etwas tun, was Franz Müntefering nie tun würde: die Eigentumsfrage stellen.
Der Kapitalismus hat sich in etwa 500 Jahren entwickelt und das feudalistische System – von Rudimenten abgesehen – überwunden. Er hat enorme Produktivkräfte geschaffen und die Entwicklung der Gesellschaft rasend beschleunigt. Zugleich hat er alle Bindungen und Traditionen, durch die die Gesellschaft bis dahin konstituiert war, aufgebrochen. Die Bindung an das Kapital löst alle anderen Bindungen – familiärer, ständischer, religiöser, ethnischer, nationaler Art – auf. Nachdem die feudale Gesellschaft mit dem Kapitalismus schwanger gegangen war, erlangte er mit der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert die Herrschaft über die Gesellschaft. Von vornherein war zu erkennen, daß der Kapitalismus sein eigenes Ende produziert, weil es in seinem Wesen liegt, die Grundlage seiner Existenz, das Proletariat, zu vernichten. Daher vermuteten die frühen Kritiker des Kapitalismus, daß die Phase seiner Existenz nur zwei oder drei Generationen dauern würde und daß sich dann der Gesellschaft die Frage stellt, ob sie den Sozialismus erringt oder in die Barbarei versinkt. Es hat sich aber erwiesen, daß der Kapitalismus weitaus besser als erwartet seine Krisen bewältigen konnte. Er trat in die nächste Phase ein, die wir Imperialismus nennen. Der Imperialismus ist, kurz gesagt, eine Steigerung von Ausbeutung und Elend, die sich selbst die Kritiker des Frühkapitalismus nicht ausmalen konnten. Wer glaubt, der Kapitalismus sei am schlimmsten gewesen in der Phase der Kinderarbeit und des 16-Stunden-Tages, täuscht sich gründlich. Nie war der Kapitalismus – nimmt man alles nur in allem – zerstörerischer als in der Gegenwart. Nehmen wir die Kinderarbeit als Beispiel: sie findet nicht mehr in englischen Bergwerken und Textilfabriken statt, weil sie heute in Asien stattfindet.
Erinnert sei an einen Satz einer Kapitalismuskritikerin, die diese Bezeichnung verdient: „Man kann - wenn man stark ist und kämpft - den Imperialismus zweifellos etwas weniger unsozial, etwas weniger unfriedlich und undemokratisch machen; aber man kann ihn nicht sozial, demokratisch und friedlich machen. Das geht nicht.“ (Sahra Wagenknecht).
In der Bundesrepublik Deutschland war der Kapitalismus etwas weniger unsozial, etwas weniger unfriedlich und undemokratisch als sonst üblich. Das hatte zwei Gründe:
Erstens: alles das, was den unsozialen, unfriedlichen und undemokratischen Charakter des Kapitalismus mildert, muß erkämpft und errungen werden. Wie weit dieses Bemühen fruchtet und wie weit diese Errungenschaften gesichert sind, richtet sich nach dem gesellschaftlichen Kräfteverhältnis.
Zweitens: Das kapitalistische System in Europa, namentlich in der BRD, stand im Konkurrenzverhältnis zum realen Sozialismus. Die Loyalität der Lohnabhängigen war unter diesen Bedingungen mit den Mitteln der Unterdrückung allein nicht zu sichern, ihnen mußten Zugeständnisse gemacht werden.
Die Lohnabhängigen in der Bundesrepublik Deutschland bekamen Zugeständnisse, die unter kapitalistischen Bedingungen keineswegs selbstverständlich sind: es war ihnen erlaubt, sich in Gewerkschaften zu organisieren, die sogar – kaum zu glauben – verbindliche Tarifverträge abschließen durften. Existenzrisiken wie Alter, Invalidität, Krankheit, Arbeitsunfall und Jobverlust wurden auf gesetzlicher Grundlage abgemildert – durch Lohnfortzahlung und Sozialkassen, die aus den Löhnen finanziert wurden. Mehr noch: Im Rahmen der Tarifautonomie wurden längere Urlaubszeiten und kürzere Arbeitszeiten vereinbart als im Gesetz vorgesehen. Schließlich bekamen die „Arbeitnehmer“ auch noch so hübsche Geschenke wie Schulgeldfreiheit, Vermögensbildungsgesetz, Kindergeld und Bildungsurlaub. Die Mitbestimmung (zuerst nur im Montanbereich, später ausgeweitet) ist ein Beispiel für Klassenkompromiß. So kann man die Lage der arbeitenden Klasse in Deutschland in Zeiten günstiger Konjunktur sehen: Das Kapital war zu gewissen Kompromissen bereit, solange die arbeitende Klasse sich loyal verhielt. Was der arbeitenden Klasse allerdings vorenthalten wurde: ein gesetzlicher Mindestlohn und ein allgemeines Streikrecht. Zur Loyalität, die mit Zugeständnissen erkauft wurde, gehört nämlich auch, daß Streiks in diesem Lande verboten und nur in seltenen Ausnahmefällen, nämlich in bestimmten Phasen von Tarifverhandlungen erlaubt sind. Es ist auch verboten, Streikbrecher am Betreten bestreikter Betriebe zu hindern.
Mit solchen Zugeständnissen konnte das Kapital gut leben. Es sprang weitaus mehr heraus als die Loyalität der arbeitenden Bevölkerung, als Zurückhaltung bei Streiks. Die Branchen der Konsumgüterindustrie florierten. Die Profite wuchsen. Der Anteil des Kapitals am gesamten volkswirtschaftlichen Vermögen vergrößerte sich Jahr um Jahr. Der Einkommenszuwachs der Lohnabhängigen hielt nicht Schritt mit der Steigerung des Mehrwerts, den sie erarbeiteten. Die Umverteilung von unten nach oben ist das Grundprinzip kapitalistischer Wirtschaft. Dieses Grundprinzip wurde zu keiner Zeit angetastet.
Für das Kapital waren alle Kompromisse Zugeständnisse auf Widerruf. Die globalstrategische Lage im Klassenkampf hat sich geändert. Die sozialistische Systemkonkurrenz ist beseitigt. Jetzt will das Kapital die Ernte einfahren. Wozu noch Mitbestimmung, Tarifautonomie, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Sozialrente und Arbeitslosengeld, wenn es keine DDR mehr gibt?
Die Gelegenheit ist günstig, alle (rotgrünen) Verkehrsregeln der Kapitalverwertung abzuschaffen. Warum mit dem ganzen Sozialklimbim (rot) nicht auch gleich den ganzen Umweltklimbim (grün) über Bord werfen? Wenn gegenwärtig von konservativen Meinungsmachern auf die Grünen eingedroschen wird, ist damit weniger diese Partei selbst gemeint (die doch nun wirklich ihre Schularbeiten gemacht hat und „politikfähig“, also prinzipienlos geworden ist), sondern das, was weithin noch mit dieser Partei assoziiert wird: Rücksicht auf die Umwelt. Hört man der FDP zu, hört sich das etwa so an: Das Überleben auf diesem Planeten ist ein Luxus, den wir uns aus wirtschaftlichen Gründen einfach nicht mehr leisten können. Und der Arbeitgeber-Hund(t) fügt hinzu: Weltuntergang bringt mehr Profit. Darum muß man ihn aus Verantwortung für unseren Wirtschaftsstandort in Kauf nehmen. Dabei will das Kapital die („rote“) SPD und die Grünen nicht eliminieren, sondern vor sich hertreiben. Die Aufgabe dieser Parteien ist es, ihre jeweilige Klientel zu neutralisieren.
Um die Verwertungsbedingungen des Kapitals zu gewährleisten, hat der Staat für Rechtssicherheit und Währungsstabilität zu sorgen. Investitionen brauchen Rechtssicherheit. Die Gleichheit vor dem Gesetz war eine Notwendigkeit, um standesrechtliche Hemmnisse zu überwinden. Sie ist für das Kapital kein Risiko, solange die Ungleichheit des Eigentums bestehen bleibt. Darum verteidigt die Partei, deren Ursprungsgedanke die Gleichheit vor dem Gesetz war, die FDP, am entschiedensten die ökonomische Ungleichheit. Für sie ist der Staat vor allem ein Kostenfaktor und weitgehend überflüssig. Sie meint: Wenn die Armen sich gegenseitig bestehlen, ist das deren Problem. Zum Schutz des Eigentums braucht man keinen Staat, ein privater Wachdienst tut es billiger. Alles Notwendige regelt der Wettbewerb. Das heißt konkret: Wir brauchen keine Straßenverkehrtordnung. Wer Vorfahrt hat, richtet sich nach der PS-Zahl. Wenn ein Auto mit viel PS stehenbleiben muß, um ein kleines Auto vorbeizulassen, bloß weil es gerade „grün“ hat, dann ist das sozialistische Gleichmacherei. Wer Fußgänger davor schützt, von Autos überfahren zu werden, der beschränkt die Freiheit. Liberalismus hieß mal vor 200 Jahren: Befreiung des Einzelnen. Heute heißt es: Entfesselung des Kapitals.
Um den Klassenkampf zu verstehen, muß man wissen, daß sich nur durch Druck etwas verändert. Ohne Druck verändert sich nichts, verbessert und verschlechtert sich nichts. Durchgesetzt wird, was durchsetzbar ist. Eine interessen- und klassenübergreifende Vernunft gibt es nicht.
Mit den sozialen und ökologischen Standards schwindet auch die Demokratie. Im kapitalistischen Staat steht sie sowieso nur auf einem Bein. Der Wähler wählt die Bezirksvertretung, den Rat der Stadt, den Landtag, den Bundestag und das Europäische Parlament. Aber die Gremien, in denen die wirklichen Entscheidungen getroffen werden, werden von den Eigentümern zusammengestellt. Die Entscheidung darüber, ob ein Betrieb stillgelegt wird, ob die Arbeitslosenquote in dem Stadtteil, in dem ich lebe 5 % oder 15 % oder 25 % beträgt, unterliegt keiner demokratischen Kontrolle. Das war schon immer so und wird unter dem Vorzeichen der „Globalisierung“ ins kosmische Ausmaß gesteigert. Kommunalpolitik beschränkt sich auf Liebkindmachen bei „Investoren“. In der Landes- und Bundespolitik geht die Tendenz in dieselbe Richtung. Das soll nicht heißen, daß die (bürgerliche) Demokratie nichts wert wäre. Wo sie angegriffen und ausgehöhlt wird, muß sie verteidigt werden. Aber im gesellschaftlichen Kernbereich, der Produktion, findet sie nicht statt.
Eine interessen- und klassenübergreifende Vernunft gibt es nicht. Also gibt es das nicht, was Franz Müntefering gern als Erfolg sozialdemokratischer Regierungspolitik präsentieren würde. Er würde gern den Leuten sagen können: die Opfer, die ihr gebracht habt, der Verzicht auf Lohn, der Verzicht auf Rechte, der Verzicht auf Rente, der Verzicht auf Sicherheit haben sich gelohnt. Die Privatisierung der Lebensrisiken, die Zuzahlungen für Medikamente, die Preisgabe des Kündigungsschutzes und das alles haben a) die Gewinne gesteigert und infolgedessen b) neue Arbeitsplätze geschaffen. Das würde er gern den Leuten sagen. Aber: Pustekuchen! Wer aus allen Wolken fällt, wenn eine Großbank a) Rekordgewinne einstreicht und b) Arbeitsplätze vernichtet, der redet über den Kapitalismus, ohne zu wissen, was das ist. Solange man Ausbeuter ausbeuten läßt, führt Ausbeutung zu mehr Ausbeutung. Solange man Ausbeuter ausbeuten läßt, führt Arbeitslosigkeit zu mehr Arbeitslosigkeit. Warum soll ein Konzern an fünf Leute Lohn zahlen, wenn er dasselbe Arbeitsergebnis auch aus vier Leuten herauspressen kann. Und wenn die Leute dann auch noch bereit sind, für weniger Geld mehr zu arbeiten, dann ist das das Resultat sozialdemokratischer Hartz-Reformen, Franz Müntefering spricht von den Spitzengehältern der Spitzenmanager. Als ob es darum ginge. Als ob eine Deckelung der Spitzengehälter der Spitzenmanager den Beschäftigten oder den Arbeitslosen zugute käme. Kriegte Josef Ackermann nicht zehn Millionen pro Jahr, sondern nur die Hälfte, würden nicht die Löhne steigen, sondern die Dividenden. Dabei sind die zehn Millionen Jahresgehalt für den Chef der Deutschen Bank nur „Peanuts“ verglichen mit den Summen, die durch die ganz normale Profitrate von unten nach oben fließen.
Kann sein, daß Münteferings „Kapitalismus-Kritik“ hier und da mehr Nachdenklichkeit nach sich gezogen hat als ihm lieb sein kann. Schön wär's ja. Kann sein, daß es etwas bringt, wenn ein Tabu-Wort wieder im Diskurs vorkommt. Aber bringen kann das nur etwas, wenn man klarstellt: Kapitalismuskritik in der Münteferingschen Art ist keine.
Und da nimmt es auch nicht wunder, wenn Vertreter der katholischen Soziallehre anklopfen und sagen, ihre Kritik am Kapitalismus wäre immer schon viel weiter gegangen als die des SPD-Vorsitzenden. Heiner Geißler, der den Kapitalismus „falsch“ findet, kann mit Recht darauf verweisen, daß er der SPD-Regierung Marktgläubigkeit bescheinigt hatte. Auf den ersten Blick trifft das zu. Bei genauem Hinsehen zeigt sich, daß auch diese Kapitalismus-Kritik keine ist. Geißler hört, daß Müntefering sich einen gezähmten, vernünftigen, verantwortungsbewußten, rücksichtsvollen Kapitalismus wünscht, und sagt: die Soziale Marktwirtschaft ist aber auf unseren Mist gewachsen! Das ist insofern richtig, daß Müntefering in Ermangelung eines eigenen Konzepts auf das zurückgreift, was die katholische Soziallehre anpreist: einen gezähmten, vernünftigen, verantwortungsbewußten, rücksichtsvollen Kapitalismus. Und er fügt hinzu: die „Soziale Marktwirtschaft“ ist das erfolgreichste Wirtschaftskonzept, das es je gab.
Für Heiner Geißler ist die Soziale Marktwirtschaft eine Alternative zum Kapitalismus. Doch das, was „Soziale Marktwirtschaft“ genannt wird, ist in Wirklichkeit Kapitalismus in einer bestimmten Erscheinungsform, in einer bestimmten Phase, nämlich in der Phase der Systemkonkurrenz, und nur in dieser Phase konnte er diese Erscheinungsform annehmen. Darum wird er in dieser Gestalt nie mehr wiederkommen.
Die „Soziale Marktwirtschaft“ als Kapitalismus der kleinen Zugeständnisse war erfolgreich, gewiß. Er war auch erfolgreich im Export von Krisen und Kriegen. Die Rechnung für die sozialen Zugeständnisse wurde der Dritten Welt präsentiert.
Geschrieben am Abend vor der aufwirbelnden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und der Ankündigung einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestages. Alles weitere wird sich finden.
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